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Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen Esowatch.c...
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Author : HolgerM
Published: July 2, 2010, 2:30 pm
Die Staatsanwaltschaft München I ermittelt gegen Esowatch. Somit steht den anonymen Betreibern von
Esowatch.com nun massiver Ärger ins Haus. Wie aus gut unterrichteten Kreisen verlautet, ermittelt die
Staatsanwaltschaft München I unter anderem wegen Verleumdung, Verletzung des Urheberrechts und
Verletzung der Impressumspflicht gegen die Betreiber von Esowatch. Zudem zeigt sich Esowatch vermehrt als
Informationsportal der so genannten "rechten Szene". Für Hinweiße die zur Identifizierung der gesuchten
Personen führen, ist eine Belohnung ausgesetzt. Für Esowatch.com kommts nun knüppeldick. Die anonymen
Betreiber von Esowatch.com, nach deren eigener Aussage deutsches Recht für sie nicht gilt, weil, Zitat, "unser
Server in den USA steht" werden nun offensichtlich Opfer dieser wohl eigenartigen Rechtsauffassung.
Die Staatsanwaltschaft München I teilt diese Rechtsauffassung jedenfalls nicht, und ermittelt gegen Esowatch
wegen Verleumdung, Verletzung des Urheberrechts, Verletzung der Impressumspflicht und anderem. In der
Tat ist es auch schwer nachzuvollziehen, welche Motivation dem Verhalten von Esowatch zu Grunde liegt.
Die anonyme Verunglimpfung Dritter, die Esowatch.com in der Art betreibt, dass der Unwahrheit
entsprechende Sachverhalte als erwiesen und wahr dargestellt werden und Internetleser auch noch der falsche
Eindruck vermittelt wird, als würden die "Angeprangerten" sich selbst zu den aufgestellten Behauptungen
äußern ist freilich nur mit dem Vorsatz seitens Esowatch.com zu erklären, dass man auf Kosten Dritter die
eigene Internetbekanntheit um jeden Preis erhöhen will, ohne sich dabei an geltendes deutsches Recht zu
halten. Dass die Betreiber von Esowatch für ihren Internetauftritt die selbe Software wie seriöse Anbieter von
echten Informationsportalen, wie z. B. Wikipedia, benützen, und damit den entsprechenden Eindruck der
Zugehörigkeit zu derartigen Anbietern erwecken, ohne freilich darauf hinzuweisen, dass man sich
beispielsweise seitens Wikipedia bereits mehrfach und energisch von Esowatch distanziert hat, ist wohl allem
voran als schlechter Stil zu bewerten.
Dass aber bisher unbescholtene Zeitgenossen seitens Esowatch.com mit nachweislich der Unwahrheit
entsprechenden Tatsachen diskreditiert werden, ist ohne Zweifel ein Straftatbestand. Diesem Sachverhalt
versuchen sich die Betreiber von Esowatch.com dadurch zu entziehen, dass sie aus der Anonymität agieren,
und das Internet zum rechtsfreien Raum erklären. Die Ermittlungen seitens der Staatsanwaltschaft München I
sind daher im Sinne eines demokratisch, rechtsstaatlichen Internet sehr zu begrüßen, und es bleibt zu hoffen,
dass die rechtswidrigen Aktivitäten von Esowatch keine Schule machen werden. Die seitens Esowatch
getätigten Versicherungen, dass die gemachten Angaben "schon alle der Wahrheit entsprechen würden", siehe
Esowatch.com, sind ganz ohne Zweifel als genau so fadenscheinig wie dreist zu bezeichnen. Dies zeigt sich
ganz besonders dadurch, dass man seitens Esowatch nicht darauf bestehen müßte, entsprechende Ansichten
anonym zu verbreiten, da das deutsche Presserecht als eines der weltweit liberalsten gilt, und es somit keinen
Grund gibt, der Wahrheit entsprechende Tatsachen nur anonym bekannt zu machen.
Die Weigerung seitens Esowatch.com, die eigene Identität preiszugeben, ist folglich ein bereits ausreichendes
Indiz, um den Wahrheitsgehalt der Esowatchveröffentlichungen als komplett fehlend zu beurteilen. Vor
diesem Hintergrund drängt sich nicht zuletzt die Vermutung auf, dass Esowatch ebenfalls einen Beitrag zur
Unterstützung der ewig Gestrigen leisten will, und durch gezielte Veröffentlichungen ein Informationsforum
für braune Sympathisanten darstellt, natürlich mit der ständigen Betonung, die braune Szene zu missbilligen,
um seitens der Justizbehörden unbehelligt zu bleiben. Dieser Sachverhalt würde erklären, warum die Betreiber
von Esowatch.com sich ausschließlich anonym gebärden und in der rechten Szene Esowatch.com mittlerweile
als Informationsquelle ersten Ranges angesehen wird. Dieser Wunsch seitens Esowatch wird nun aber nicht in
Erfüllung gehen, denn die Staatsanwaltschaft München I hat die Ermittlungen aufgenommen und wird
hoffentlich diesem Treiben ein Ende setzen, so es denn rechtswidrig bzw. strafbar ist. Für Hinweiße, die zur
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Identifizierung der Betreiber von Esowatch.com führen, ist eine Belohnung ausgesetzt. Nähere Angaben
hierzu erteilt die Staatsanwaltschaft München I zu richten.
H. Meyer
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